Türk: Selbstverständlich ist es so, dass die Menschen auf diese Öffnung sensibel reagieren. Jeder fragt sich, was diese Öffnung beinhaltet und welche Folgen sie haben wird. Und wir haben ständig auf diese sensible Seite der Menschen verwiesen. Wir haben gesagt, dass das Abrasieren von Haaren große Reaktionen heraufbeschwören kann...
Birand: Sie meinen die Haare von Öcalan...
Türk: Ja, ich meine die Haare von Öcalan. Öcalan ist keine gewöhnliche Person. In den Augen der Kurden ist er keine gewöhnliche Person. Wenn wir ehrlich sind, dann müssen wir das so zugeben. Wäre er eine gewöhnliche Person, dann würde der Staat nicht für fünf Millionen Dollar ein neues Gefängnis errichten oder ihn an einem besonderen Ort festhalten. Das heißt, der Staat betrachtet ihn ebenfalls nicht als gewöhnliche Person. Wir haben vor solchen Reaktionen immer gewarnt. Nach einem Übergriff eines Wächters haben wir den Justizminister gewarnt. Wir haben beantragt, eine Menschenrechtskommission nach Imralı zu schicken. Wir wollten, dass es eine Stellungnahme des Staates gibt, ehe die Spannung noch weiter ansteigt. Das passierte nicht und anschließend wurde Öcalan auch noch an einen anderen Ort verfrachtet. Unsere Partei und die Menschenrechtskommission des Parlaments haben deshalb appelliert, die Situation nicht so zu belassen. Eigentlich war auch der Justizminister nicht dagegen, dass die Menschenrechtskommission nach Imralı geht. Aber das passierte nicht. Es war absehbar, dass sich das Volk gegen diese Praxis aussprechen würde. Ob es die DTP gibt oder nicht , dieses Volk wird die gleichen Reaktionen zeigen.
Akar: Herr Türk, während vor knapp zwei Monaten noch eine Aufbruchstimmung herrschte, befinden wir uns nun in einer komplett gegenteiligen Situation. Wir befinden uns in einer Situation der Straßenschlachten. Sie bezeichnen dies als natürliche Reaktion des Volkes auf die Haftbedingungen Öcalans. Aber was wir sehen, sind, anstelle von konstruktiven, demokratischen Bemühungen, Molotow-Cocktails und Steine werfende und sich mit Polizisten Straßenschlachten leistende Demonstranten. Wie können Sie das als natürliche Reaktion des Volkes bezeichnen?
Türk: Was sollen wir Ihrer Meinung nach sonst sagen? Schauen Sie, wenn das Volk irgendwelche Forderungen hat, dann muss es diese auf demokratische Weise zum Ausdruck bringen. Selbstverständlich ist es wichtig, dass die Reaktionen ein gewisses Maß nicht überschreiten und dass sie diszipliniert ablaufen. Aber man muss auch die psychologische Verfassung des Volkes sehen und nachvollziehen. Sie können noch so gut organisiert sein, sie können trotzdem die Psychologie des Volkes kaum verändern. Ich möchte Ihnen außerdem noch ein Beispiel nennen. Schauen Sie, wir haben in Diyarbakır einen Protestmarsch veranstaltet. Dabei liefen wir am Büro der 'HAK-PAR' vorbei. Vor dem Büro standen Polizisten. Und wir als Partei beschlossen, Personen vorzuschicken, damit die Polizisten nicht eingreifen. Das waren erfahrene und vernünftige Personen im Alter von 35 bis 50 Jahren. Glauben Sie mir, sie haben sogar dort unsere Parteiangehörigen mit Steinen beworfen. Wir dürfen nicht vergessen, dass dies ein Ort ist, der seit 30 Jahren von Leiden geplagt ist. Sie verstehen die Psychologie des Volkes nicht. Ein Kind, das in Diyarbakır in einer Einzimmerwohnung lebt, kann sich dieser Psychologie nicht entziehen. Niemand gibt diesen Kindern Steine in die Hand.
Birand: Ist die DTP zu sehr zwischen die Fronten geraten? Auf der einen Seite Öcalan, auf der anderen Seite die Forderungen des Staates...
Türk: Selbstverständlich dürfen die Menschen der DTP nicht mit dem Glauben begegnen, dass die DTP ein Elefant ist, dem man jede Last aufbürden kann und der dann aufsteht und losläuft. Ich bitte Sie, die DTP ist nur eine einzelne Partei. Gibt es heute eine einzige Partei, die alle Probleme der Türkei tragen kann? Gibt es eine Partei, die alle Probleme lösen kann? Gibt es eine Partei, zu der jeder 'ja' sagt? Die einzige Partei, die sich sensibel verhalten hat, ist die DTP. Schauen Sie sich doch mal das Parlament an. Die DTP hat noch nie so verantwortungslos agiert wie die anderen Parteien. Sie hat jederzeit ihre Worte mit Bedacht gewählt. Selbstverständlich sind wir eine neue Partei und wir können Mängel haben, wir können auch die ein oder andere Formulierung falsch gewählt haben. Die DTP hat sich stets dafür eingesetzt, dass die Türkei ein pluralistischer, demokratischer und friedlicher Staat wird. Eines Tages wird sich die Geschichte an die DTP erinnern. Ihr werdet alle die DTP suchen. Die DTP wird in die Geschichte der Türkei als Partei eingehen, die sich über den Status quo hinweggesetzt hat, die einer demokratischen Türkei den Weg ebnen wollte und hierfür gekämpft hat. Sie ist nicht nur die Partei der Kurden. Das müssen Sie endlich verstehen. Wir haben in der Türkei ein System. Ein System, das auf Verleugnung, Vernichtung und Denunziation basiert. Die DTP erschüttert dieses System. Sie verschiebt die Steine seines Fundaments. Das ist einer der Gründe, weshalb die DTP zur Zielscheibe erklärt wurde. Sie ist eine Partei, die die alten Gewohnheiten einreißt und sie zur Diskussion stellt.
Birand: Steht Ihre neue Partei schon bereit?
Türk: Selbstverständlich akzeptiert die Demokratie keine politischen Lücken. Es werden natürlich neue Parteien auf die Bildfläche treten. Aber wie wir gesagt haben, was macht es für einen Sinn, wenn gesagt wird: 'Die DEP wurde verboten, an ihre Stelle trat die HADEP, die HADEP wurde verboten, an ihre Stelle kam diese und jene Partei.' Das kann doch nicht unser Ziel sein...
Birand: Das ist aber wohl nicht das Ende?
Türk: Es ist natürlich nicht das Ende. Selbstverständlich werden neue Parteien die politische Landschaft der Türkei betreten.
Akar: Es wird momentan von einer Partei für Demokratie und Frieden gesprochen. Ist da etwas dran?
Türk: Die Partei für Demokratie und Frieden ist kein Projekt für den Fall eines Verbots der DTP. Unsere Partei wird geschlossen und an ihre Stelle tritt eine andere Partei... so etwas gibt es nicht.
Akar: Yasemin Çongar schrieb heute in ihrer Kolumne, dass die DTP im Falle einer Schließung ihren Weg in der Politik fortsetzen werde. Im Falle einer neuen...
Türk: Die Kurden werden weitermachen. Lassen Sie mich das sagen. Die Kurden werden ihren Weg fortsetzen...
Akar: Ja, und Yasemin Çongar schreibt, dass die DTP in diesem Falle die Vergangenheit reflektieren und eine neue Politik erfinden müsse...
Türk: Schauen Sie, Herr Akar, ich habe doch vorhin gesagt, dass in dieser verzwickten Situation das Parlament, die Regierung, die Opposition, jeder seine Meinung überdenken muss. Man muss sich fragen: 'Was haben wir falsch gemacht?' Das muss geschehen, um einer Lösung nicht im Wege zu stehen. Wir müssen wirklich alle unsere Meinung überdenken, um die Hoffnung auf den Frieden nicht zu verlieren. Das ist in meinen Augen sehr wichtig. Ein Prozess ohne Hoffnung kann wirklich sehr gefährlich werden.
Akar: Als der Innenminister in einer Parlamentsrede die Öffnungsphase erläuterte, sprach er davon, dass diese kurzfristig, mittelfristig und langfristig Wirkung zeigen würde. Er hatte gesagt, dass seit 30 Jahren Blut vergossen wird, dass die Kurdenfrage seit der Gründung der Republik vorhanden ist und dass sie deshalb viel Zeit beanspruchen würde. Er hat sogar ein paar programmatische Stichpunkte der Öffnung genannt und angedeutet, dass es langfristig gesehen zu einer Verfassungsänderung kommen könnte. Meinen Sie, dass diese Phase zu überhastet angegangen wurde?
Türk: Nein, die Phase wurde nicht überhastet angegangen, sie wurde planlos angegangen. Ich stimme mit dem Innenminister überein, es gibt Dinge, die kurzfristig, mittelfristig und langfristig getätigt werden müssen. Und schauen Sie, niemand hat widersprochen. Dass dieses Problem so gelöst werden muss, hat jeder gesagt. Angefangen von der PKK bis zum Staat, die DTP und Opposition eingeschlossen. Jetzt ist die Opposition natürlich komplett dagegen. Wir haben momentan eine Opposition, die, bevor die AKP 'a' sagt, sich allem gegenüber querstellt. Aber wenn sie jetzt nicht wissen, wie sie das Problem lösen sollen, nicht über eine Lösung diskutieren können, weil sie keine Lösungsansätze parat haben, dann können sie nicht glaubwürdig wirken. Ohne überzeugend zu wirken, ohne glaubwürdig zu wirken, kann nichts bewirkt werden. Wenn der Staat die Menschen an die Hand genommen hätte, wenn er glaubwürdig gewirkt hätte, dann hätten die Menschen mit Geduld die Entwicklung abgewartet. Aber wirklich, es ist nicht ersichtlich, wo der Anfang und wo das Ende dieser Öffnung ist. Was bezwecken sie, welche Ziele haben sie... Das weiß doch niemand. Kurdische Öffnung, demokratische Öffnung, Normalisierung, dann das nationale Einheitsprojekt... Gebt doch diesem Ding endlich seinen Namen, es ist doch egal, wie ihr es bezeichnet. Sagt doch: 'Das sind die Schritte, die in diesem Land getätigt werden müssen. Wir wollen in dieser Zeit diese Projekte umsetzen.' Aber so etwas gibt es nicht.
Akar: Sie haben gerade eben gesagt: 'Wie können Sie der PKK-Realität keine Beachtung schenken?' Angenommen wir haben es nicht getan. Wieso hat die DTP nie die Initiative ergriffen, wieso hat sie nie gesagt: 'Kumpel hier bin ich, du musst mit mir reden!'
Türk: Das heißt, Sie haben meine Schilderungen nicht aufmerksam mitverfolgt. Der Staat hat von uns so etwas nicht gefordert. Wir haben gesagt, wenn ihr wollt, dann gehen wir uns mit der PKK unterhalten. Aber wenn diese Voraussetzung nicht beachtet wird, was passiert dann? Und dann wird es in der türkischen Öffentlichkeit heißen: 'Wer sind diese Personen? Wer hat ihnen gesagt, dass sie mit Terroristen reden sollen? Was wollen sie?'
Glauben Sie, dass alles so einfach ist? Sie sehen die Angelegenheit noch immer zu vereinfacht. Das Problem ist ein gesellschaftliches Problem. Das Problem ist ein Kurdenproblem. Das Problem sind die demokratischen Forderungen der Kurden. Wenn Sie das Problem auf ein Terror-Problem beschränken, wenn Sie es marginalisieren, dann irren Sie sich. In unserer Epoche ist das Modell eines Nationalstaates überholt. Jeder verfolgt die Entwicklungen auf der Welt, jeder kennt die Rechte, die den Völkern der Erde zustehen, die Freiheiten oder die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung. Auch der kurdische Jugendliche ist nun in der Lage, aus dem Internet diese Informationen zu erfahren. Aber wir können noch immer nicht unsere Nationalstaats-Mentalität überwinden. Deshalb können wir das Problem nicht lösen. Das Modell der Nationalstaaten ist überholt, das geht nicht mehr auf dieser Welt. Jetzt gibt es nur noch eine Mentalität der demokratischen Staaten. Und weil wir dies offen vor dem Staat ansprechen, werden wir an den Pranger gestellt.
Birand: Bewegen wir uns immer weiter auseinander? Also ich schaue mir die Ereignisse an und allmählich ergreift mich eine Angst. Ich verstehe nicht, wie alles so schnell abläuft. Wenn dieses Tempo so weitergeführt wird (seufzt)... dann weiß ich nicht, wohin das führt...
Türk: Wenn Sie mich als normalen Beobachter gebeten hätten, ich solle eine Bestandsaufnahme tätigen bezüglich der momentanen Lage, dann hätte ich gesagt, dass das Vertrauen zwischen den Türken und Kurden komplett verschwunden ist. Aber als Politiker sage ich, dass wir trotz aller Rückschläge beharrlich bleiben müssen. Wir müssen uns bemühen, zwischen den Menschen eine Verständigung aufzubauen, sie zu vereinen und zu versöhnen. Natürlich hat das Vertrauen gelitten. Aber schauen Sie, es gibt gewisse Dinge, die muss man offen ansprechen. Ihr habt immer die Steine werfenden Kinder hervorgehoben, euch immer wieder über sie beschwert... Schauen Sie, innerhalb weniger Tage wurde unser Hauptbüro mit Steinen beworfen, unser Hauptbüro der Provinz Ankara wurde in Brand gesteckt, im Bezirk Keciören haben gewisse Personen wie Cowboys aus Texas unser Büro mit 10 Gewehrkugeln beschossen. Die Personen wurden ausfindig gemacht und nach zwei Tagen wieder laufengelassen. Wenn man Personen nicht verhaftet, die mit einer Waffe ein Parteigebäude angreifen, aber Kinder zu 15 Jahren Haft verurteilt, weil sie Steine geworfen haben, wie können Sie dann davon sprechen, dass die Justiz unabhängig ist? Wenn Sie einen bewaffneten Überfall als gerechtfertigte Reaktion darstellen und das Steinewerfen von Kindern als Aufstand bewerten, dann können wir uns sowieso nicht gegenseitig verständigen. Wir müssen eine gemeinsame Empfindlichkeit und gegenseitiges Verständnis entwickeln. Ohne das ist eine Lösung nicht möglich.
Birand: Lassen Sie uns mal bei Null anfangen. Sagen wir, Sie sollen am Ende dieser Sendung eine Roadmap entwerfen. Lassen wir das mit der Kurzfristigkeit und Langfristigkeit mal aus dem Spiel. Es geht nicht darum, den Menschen zu zeigen, wer Recht hat und wer Unrecht. Es soll den Menschen nur dazu dienen, diese Phase ein wenig besser nachzuvollziehen. Können Sie Ihre eigenen Lösungen offenlegen?
Türk: Nun, wir haben es immer wieder betont: Es muss eine Kommission entstehen, die die Wahrheiten dieses Landes untersucht. Wir müssen ein gemeinsames Projekt bilden, dass die Zustimmung aller Menschen erhält. Wer kann eine solche Verantwortlichkeit übernehmen? Ich sage, dass es Personen sind, die das Gewissen der Türkei bilden können, die demokratisch, gerecht und unabhängig sind. Diese Personen müssen allen Ereignissen der Vergangenheit auf die Spur gehen und das Volk darüber aufklären. Ich bin mir sicher, wenn man das türkische Volk darüber aufklärt, was in diesem Land alles passiert ist, wenn sie wirklich glauben könnten, was in diesem Land alles passiert ist, dann würden heute viele Personen anders denken.
Nehmen wir die Dêrsim-Ereignisse. Das türkische Volk wurde dahingehend bevormundet, indem man sagte, dass der Staat damals die Köpfe gewisser Verbrecher rollen ließ. Dabei war dies eine Sache, die mit der Vergewaltigung einer Stammesangehörigen begann. Wenn wir dem Volk die Vergangenheit so schildern, wie sie wirklich war, dann entwickelt sich kein Rassismus und die Völker beginnen, sich trotz aller Fremdheit zu verstehen. Aber wir haben alles unternommen, damit sich unsere Völker gegenseitig nicht verständigen können. Wir haben Fehler begangen, wir haben Geschichtsverfälschung betrieben, wir haben Theorien entwickelt und gelehrt... Jetzt müssen wir all das hinterfragen. Jetzt müssen wir Projekte starten, die die Menschlichkeit hervorheben. Schauen Sie, bei den Newrozfeiern in Şırnak war ein türkischer Lehrer aus Trabzon anwesend. Als wir zu ihm traten, sagte er aufgebracht: 'Ich habe es mit meinen eigenen Augen gesehen. Dorfschützer, Sicherheitskräfte und staatliche Spezialeinheiten haben die Menschen unter Beschuss genommen, haben Häuser unter Beschuss genommen. Ich habe mich versteckt. Das habe ich mit meinen eigenen Augen gesehen. Aber wäre ich in Trabzon gewesen, dann hätte ich das nie geglaubt.'
Es werden also manche Dinge nicht gesehen, manche Dinge werden vor dem türkischen Volk geheim gehalten.
Birand: Herr Türk, wir bedanken uns sehr bei Ihnen für dieses Interview.
Türk: Ich danke Ihnen.
Birand: Wie wir aus diesem Brunnen wieder 'rauskommen sollen, das weiß ich nicht...
Akar: Natürlich ohne die Hoffnung aufzugeben.
Birand: Aber was mir Angst bereitet ... ist, ... auch wenn es bis zum heutigen Zeitpunkt keine Kämpfe zwischen Türken und Kurden gab, haben beide Völker diese Prüfung bisher gut bestanden. Aber die jetzige Situation bereitet mir wirklich Angst.
Türk: Seien Sie ruhigen Gewissens, wir haben schon so einige Schläge eingesteckt, wir werden uns auch von diesem Schlag erholen...
Birand: Wird die PKK zufrieden sein über ein Verbot der DTP?
Türk: Ich glaube, dass niemand, der den Frieden befürwortet, über ein Verbot glücklich sein wird. Und wirklich, die PKK ist heute auf der Suche nach dem Frieden. Das sehe ich so.
Birand: Herr Türk, wir danken Ihnen wirklich sehr für dieses Gespräch.
_______________________________
Den ersten Teil dieses Interwiews finden Sie im Artikel M.A. Birand trifft Ahmet Türk, am "32. Tag"
- Notiz:
