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KURDENVERFOLGUNG IN DER TÜRKEI


"Wir mordeten nachts, während der Überstunden"
Von Daniel Steinvorth, Istanbul


Auf diesem Feld nahe der Stadt Silopi im Südosten der Türkei sind Menschen begraben, die nicht identifiziert werden konnten. Jeder Stein steht für einen Leichnam.



Die Todesengel kamen in weißen Autos, wen sie befragten, der verschwand für immer: Ermittler verfolgen die Spuren einer Spezialeinheit, die bis in die neunziger Jahre PKK-Verdächtige jagte. Nun öffnen die Behörden Brunnen, in denen die Geheimdienstleute ihre Opfer verschwinden ließen.

Istanbul - Der kurdische Geschäftsmann Nimet Karaaslan hatte kein Glück mit seinem neuen Unternehmen. Als er im Frühjahr 1993 nahe der türkisch-syrischen Grenzstadt Cizre ein schmuckes kleines Restaurant eröffnete, tauchten Männer mit dunklen Sonnenbrillen und Maschinenpistolen auf. "Überlass uns dein Lokal", befahlen sie.

Die Mitglieder einer Spezialeinheit der türkischen Gendarmerie - zuständig für "Nachrichtenbeschaffung und Terrorabwehr", kurz: Jitem - machten es sich bei Karaaslan gemütlich. Sie übten mit ihren Waffen, sie richteten sich ein Verhör- und Folterzentrum ein. Das Restaurant lag günstig: Zur Vorderseite mit Blick auf die schneebedeckten Gipfel der Cudi-Berge, wo sich Einheiten der kurdischen Untergrundbewegung PKK bis heute verschanzt halten. Zur Hinterseite mit Blick auf den Tigris, der die Türkei von Syrien trennt.


Dieses Gebäude beherbergte einst ein Restaurant, dass die Sondereinheit Jitem in den neunziger Jahren für ihre mörderischen Einsätze nutzte.



Vor dem Gebäude erstreckt sich der Ipek Yolu Highway, die alte Seidenstraße, in Richtung Irak. Dahinter: Meterhohe grüne Maisfelder und mittendrin ein unauffälliger Brunnen - ideal, um zu verscharren, wer vorher exekutiert wurde.

In den umliegenden Dörfern hielten sie den Mund, als die Armee 2002 den Ausnahmezustand für die Region aufhob und die Männer vom Jitem aus der zerschossenen Ruine abzog. Wer von Karaaslans Restaurant erzählte, riskierte lange Zeit, selbst zu verschwinden.

Seit Anfang März aber rollen Bagger an, Arbeiter schaffen Bergungsgerät über die Seidenstraße heran. Seit Anfang März passiert das Unerhörte im Südosten der Türkei - in Cizre, in Silopi, in Kutepe und überall dort, wo lokale Anwälte einen Antrag auf Öffnung der "Todesbrunnen" gestellt haben. Türkische Behörden haben angefangen, nach den Überresten verschwundener Kurden zu graben - und damit eines der düstersten Kapitel des Landes aufzuarbeiten: den schmutzigen Krieg der Sicherheitskräfte gegen Anhänger der PKK und all jene, die im Verdacht standen, mit ihr zu sympathisieren.


Auf der Straße erschossen, "wie ein Tier"

Zu Tausenden wurden in den achtziger und neunziger Jahren Bürgerrechtsaktivisten, Politiker und Geschäftsleute mit angeblichen Verbindungen zur PKK entführt und ermordet. Wie viele es genau waren, weiß niemand, nur in wenigen Fällen wurden die Opfer identifiziert. Viele Leichen landeten in den Brunnen oder wurden mit Säure übergossen und auf die Felder geworfen - zur Abschreckung. Die meisten aber verschwanden spurlos und gelten bis heute als verschollen.

Darunter ist der kurdische Bauarbeiter Ramazan Solmaz. Seine Frau Piroze sah ihn zuletzt am 15. Januar 1993. "Er war auf dem Weg zur Arbeit, da haben sie ihn abgefangen", erzählt sie. "Das ist alles, was ich weiß. Es gibt keine Spuren, keine Beweise. Ich würde nur gern wissen, wo seine Leiche liegt. Ich möchte ihn begraben." Gemeinsam mit einer Freundin hat sich Piroze in die Anwaltskammer von Cizre getraut. "Selahattin, mein Mann, wurde 1998 am helllichten Tag auf der Straße erschossen", erzählt die Begleitung, eine jüngere Frau, die sich in einen pechschwarzen Caraf, das traditionelle kurdische Gewand, gehüllt hat. "Einfach so. Wie ein Tier."

Natürlich dachten die Frauen damals nicht an eine Strafanzeige. In Cizre legte sich niemand folgenlos mit den Mächtigen an. Dazu gehörten die Militärs, Jitem-Leute, aber auch Mitglieder der radikal-islamischen türkischen Hizbullah. Sie herrschten über Leben und Tod in Cizre, der tristen Grenzstadt am Tigris, als draußen in den Bergen der Kampf zwischen der Armee und der PKK tobte. Zum Bürgermeister ließ sich damals ein brutaler Clanführer namens Kamil Atak ernennen, ein ehemaliger Schäfer, der seine Gefangenen mit Vorliebe an die Hizbullah-Kämpfer "verfütterte", wie es ein Lokalpolitiker in Cizre formuliert.


Angst und Schrecken verbreitet


Atak stand noch lange nach dem Ende des Ausnahmezustandes im Jahr 2002 unter dem Schutz des Sicherheitsapparats. Vor zwei Monaten, am 23. März, wurde er jedoch bei einer landesweiten Polizeioperation festgenommen: Er war ins Visier der "Ergenekon"-Ermittler geraten. Kurz darauf wurde der Gendarmeriekommandeur Cemal Temizöz verhaftet - auch er hatte in Cizre Angst und Schrecken unter den Kurden verbreitet.

"Ergenekon" lautet der Name einer volkstümlichen Sage, und es ist zugleich die Bezeichnung für ein ultranationalistisches Verschwörernetzwerk. Die Angeklagten - Ex-Militärs, Polizisten, Journalisten, Professoren und ganz gewöhnliche Mafiosi - werden beschuldigt, sie hätten einen Staatsstreich gegen die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vorgehabt. Seit einem halben Jahr stehen sie vor Gericht, es ist der heikelste Prozess in der jüngeren Geschichte der Türkei.

Auch Veli Kücük ist angeklagt, er ist ein pensionierter General und gilt als Gründer des Nachrichtendienstes Jitem. Seine Verhaftung im Januar 2008 war die eigentliche Sensation des vergangenen Jahres. Schließlich galt der freundlich wirkende Großvater als unantastbar. Ob Kücük vom Militär als Bauernopfer fallen gelassen wurde oder er den Generälen in Ankara als zu mächtig geworden war, ist allerdings unklar.


Die bestialischen Verhörmethoden der Jitem-Schergen

Für die Armeespitze ist das Thema Jitem noch immer tabu. Seine Existenz wird in Ankara bis heute dementiert. Allenfalls eine "Konterguerilla" gegen die PKK habe es gegeben, lautet die halboffizielle Version; jene habe allerdings längst ihren Dienst erfüllt und sei aufgelöst worden. Ähnlich klingt das aus dem Mund eines früheren Ministerpräsidenten, Mesut Yilmaz, der in einem Fernsehinterview behauptet hatte, Jitem existiere "nicht mehr".



Dieser Brunnenschacht in Cizre wurde von den Jitem-Leuten in den neunziger Jahren benutzt, um die Leichname entführter Kurden verschwinden zu lassen. Bei einer Untersuchung wurden dort kürzlich neun Leichen entdeckt.


Die wohl umfassendsten Berichte finden sich in den Memoiren ehemaliger Jitem-Agenten. Einer von ihnen heißt Abdülkadir Aygan und lebt heute in Schweden. Das Brisante: Aygan war zunächst PKK-Mitglied und wurde später für Jitem rekrutiert. Wie sein letzter Arbeitgeber vorging, beschreibt der Überläufer so: "Wir mordeten nachts, während der Überstunden, wenn die regulären Soldaten nicht mehr anwesend waren." Und weiter: "Viele unserer Gefangenen wurden vom Gericht oder der Gendarmen angezeigt, viele aber auch von ganz normalen Mitbürgern denunziert. Eine Befragung durch die Jitem-Leute hat niemand überlebt."

Das Schicksal des Hasan Ergül


Auch andere ehemalige Handlanger im Dienste des Staates erinnern sich nun an den Krieg gegen die PKK. Leute wie Tuncay Güney oder Yildirim Begler. Aus ihrem sicheren Exil in Kanada, Schweden oder Norwegen nennen sie Namen von Opfern und Orten, an denen Massengräber zu finden sind. Sie beschreiben die bestialischen Verhörmethoden, die Mordbefehle, die stets "von ganz oben" kamen. Sie erzählen, wie die Gendarmen die Getöteten in Säurebäder tauchten und in Schächten verschwinden ließen. Immer wieder erwähnen sie auch die damals typischen Jitem-Dienstfahrzeuge: weiße Renaults vom Typ Toros. Wenn die Todesengel in ihren weißen Autos auftauchten, wussten die Bewohner, dass bald ein Freund oder Nachbar verschwinden würde.



Hasan Ergül (kleines Foto) verschwand am 23. Mai 1993. Zurück blieben die Angehörigen, im Bild sind Sohn Islam und Bruder Ata zu sehen. Gewissheit über das Schicksal Hasans haben sie nach all den Jahren immer noch nicht. Eine DNA-Untersuchung steht noch aus.

Wie real die Enthüllungen der Jitem-Veteranen sind, zeigt der Fall des verschwundenen Kurden Hasan Ergül. Am 23. Mai 1993 hatte sich der Bauer aus dem Dorf Cukurca mit seinem dreijährigen Sohn in einen Traktor gesetzt und war zu einem Krankenhausbesuch in die Stadt gefahren. Doch er kam nicht weit. Schon an der nächstgelegenen Tankstelle schnitten ihm drei Wagen den Weg ab, Männer in Zivil stiegen aus und drängten Hasan aus dem Fahrzeug, zwangen ihn auf die Rückbank eines Autos. Seinen weinenden Sohn ließen sie zurück.

Dass sie ihn später erwürgen sollten, in einen Sack stecken und in einem weit entfernten See entsorgen würden, erfuhren Hasans Angehörige erst nach vielen Jahren - als sie von den Geständnissen des Jitem-Manns Abdülkadir Aygan hörten. Denn alle eigenen Nachforschungen, die Hasans Brüder bis dahin angestellt hatten, blieben fruchtlos.


"Dann haben wir endlich Gewissheit"


Nach der Lektüre von Aygans Berichten konnten die Brüder nachvollziehen, wo Hasan versenkt wurde; wo ihn später Fischer geborgen hatten und wo er als nicht identifizierte Leiche in einem anonymen Grab nahe des Sees bestattet wurde. "Wir warten jetzt auf die Ergebnisse eines DNA-Tests", sagt Hasans Bruder Ata Ergül. "Dann haben wir endlich Gewissheit."

Es ist ein Fortschritt erkennbar - dennoch sind die Signale, die derzeit aus der Türkei dringen, widersprüchlich: Erstmals scheint das Land bereit, sich mit seiner jüngeren Vergangenheit auseinanderzusetzen. Doch während der schmutzige Krieg von damals aufgeklärt wird, geht zur selben Zeit der andere - der Krieg zwischen der Armee und der PKK - weiter. Die Separatistenbewegung wurde zwar militärisch stark geschwächt, ihr Anführer Abdullah Öcalan sitzt seit Jahren im Gefängnis. Doch ist sie noch immer zu fatalen Bombenanschlägen im Stande: Erst Ende April starben neun türkische Soldaten, als ihr Fahrzeug, ferngezündet, in die Luft flog.

Der Staat geht einem Dialog mit der größten Kurdenpartei, der DTP, die Gesprächskanäle zur PKK hat, aus dem Weg. Und antwortet lieber mit der Ordnungsmacht: Mehr als 200 DTP-Politiker wurden in den vergangenen Wochen verhaftet.


Quelle: SPIEGEL ONLINE 

Die Toten steigen aus den Brunnen

VON MICHAEL THUMANN | © DIE ZEIT, 10.06.2009 Nr. 25

Zehntausende Kurden hat die türkische Armee im schmutzigen Krieg gegen die PKK in den neunziger Jahren umgebracht. Jetzt kommen diese Staatsverbrechen ans Licht


Das kurdische Cizre in der Osttürkei, an der Grenze zum Irak
© MUSTAFA OZER/AFP/Getty Images

Schön ist sie, die Südosttürkei. Manche packen hier den Fotoapparat aus, andere die Staffelei. Das kleine Dorf in der Nähe der Stadt Cizre an der irakischen Grenze hat kein Ortsschild mehr, keine Bewohner, es ist  keiner Karte verzeichnet. Violette Blumen wachsen wild über die Wege, Efeu hat die Steinhäuser überwuchert, alte Holztore stehen schief und sind grün vom Moos. In der Ebene fließt träge der Tigris, auf der anderen Seite ragen die schroffen Spitzen der Cudi-Berge auf. Herrlich. Bedauerlich nur, dass die türkische Armee hier keine Besucher wünscht. Neuerdings aber kommen Strafermittler in solche verfallenen Dörfer, unerkannt auch Journalisten. Nur die alten Bewohner wagen sich nicht mehr her.

Als Leyla im Sommer 1993 ihr Heimatdorf verlassen musste, dachte sie, sie hätte alles verloren. Doch war das erst der Anfang. Hinter Leyla und ihrer Familie brannte das kleine Haus nieder. Die Granatapfelbäume, die Weinreben, die Ziegen im Stall, der Melkschuppen – davon blieb nur die Asche. Die Gendarmerie trieb die kurdische Familie aus dem Dorf. Leylas Ehemann war gerade 22 Jahre alt geworden. Sie schlugen ihn und schleiften ihn fort, unten an den Fluss. Von dort war Schreien zu hören, Schüsse, wieder Schreien. Nach einer Stunde wagte sich Leyla mit einer Tante an den Fluss. Fünf Männer lagen da, zwei verbrannt, zwei von Kugeln durchlöchert und einer, dem das Hirn aus dem Schädel floss und der Magen aus dem aufgerissenen Bauch hing. Leyla drückte ihrem Mann die Eingeweide zurück in den Leib, so gut sie konnte. Sie schleppte ihren Mann ins Dorf. Und hatte irgendwie noch Glück, sagt sie heute. Sie durfte ihren Mann begraben.

So sah es aus in der Türkei 1993. Ein Land, in dem die Armee Krieg gegen die eigene Bevölkerung führte. Ein Land, wo im »Kampf gegen den Terror« der kurdischen PKK-Guerilla Tausende Dörfer ausgelöscht, Zehntausende Menschen umgebracht wurden, fast unbemerkt von der Welt, die damals auf die serbischen Verbrechen in Bosnien schaute. Ein Land, in dem Schafhirten und Anwälte, Bauern und Menschenrechtler einfach verschwanden. Ein Land, in dem Felsspalten, Holzöfen und Brunnen voller Säure ordentliche Beerdigungen ersetzten. Hier in Südostanatolien, zwischen den Cudi-Bergen und den Ufern des Tigris, liegt diese Landschaft der Hinrichtungen, der Todesschächte, der unbeschränkten Gendarmenherrschaft.

Fünfzehn lange Jahre lag Schweigen über der Gegend. Nur Gerüchte gab es immer. Jetzt sind es Knochenfunde, die Beweise liefern für das, worüber Armee und Gendarmerie Gras und Blumen wachsen ließen. Menschenknochen aus alten Brunnen, Kleidungsfetzen aus Äckern, Schädelstücke aus Kiesfabriken. Ermittler graben Stück für Stück den Boden auf – mit dem Rückhalt der konservativen Regierung von Premierminister Tayyip Erdoğan. Der »tiefe Staat«, der Inbegriff der undurchdringlichen Machtstrukturen von Militär, Sicherheitskräften und Bürokratie, die sich Recht und Gesetz nicht unterworfen fühlten, wird unter Tayyip Erdoğan allmählich ausgeleuchtet. Die Konfrontation zwischen der frei gewählten Regierung und der traditionell letzten türkischen Instanz, der Armee, setzt sich hier fort. Die Hinterbliebenen der Opfer aus den neunziger Jahren fassen Mut und beginnen zu sprechen.

Ein Bauernhaus hoch über dem Städtchen Silopi an der irakischen Grenze. Leyla und ihre Freundin Zeynep könnten verschiedener nicht sein. Leyla, die 35-Jährige, sieht aus wie fünfzig. Hager ist sie, ihr Kopftuch hat sie eng um Stirn und Kinn gezurrt. Zeynep ist Mitte vierzig und wirkt gelöster, sie hat ihre weiten Kleider und ihr Kopftuch locker um den kräftigen Körper geschlungen. Zwei ihrer Söhne sitzen ihr gegenüber an der Wand. Hoch oben knapp unter der Decke hängen nachkolorierte Schwarz-Weiß-Fotografien des toten Ehemannes und der Brüder.

An einem Vormittag im Jahre 1993 nahm die Gendarmerie Zeyneps Mann fest, einen Bauern. Rüben, Kartoffeln, Haselnüsse waren seine kleine Welt. Mit den PKK-Kampftrupps oben in den Bergen hatte er nichts zu tun. Die Soldaten hängten ihn sieben Tage lang an den Armen auf, sieben Nächte verbrachte er bei Neonlicht auf der Streckbank. Schläge auf Füße, Arme, Rücken, Genitalien. Dann wurde er freigelassen. »Zeynep«, sagte er zu ihr, »ich will weggehen aus dem Dorf. Noch so eine Woche stehe ich nicht durch.« Wenige Tage später standen plötzlich Soldaten in der Küche. Zeynep machte gerade Frühstück. »Oh, Ihr kämpft im Pyjama«, lachten sie. Die Familie musste in zehn Minuten das Haus verlassen. Als Zeynep mit ihren vier Kindern das Haus durch den Vordereingang verließen, brannte es schon in den Hinterzimmern. Ihr Mann aber, der musste mit den Soldaten gehen.



Die Spur der entführten Männer rund um die Cudi-Berge lässt sich heute teilweise rekonstruieren. Ein Weg führt in ein sattgelb blühendes Rapsfeld unweit der Hauptstraße in den Irak. Die warme Luft riecht nach Frühling. Von Sinans Gastwirtschaft ist nur noch eine Betonruine übrig. Einschläge haben Wände und Decke durchlöchert. Alte Graffiti an der Wand erzählen vom Hass der Soldaten auf ihre Opfer – neuere von der Wut der kurdischen Bewohner auf die Soldaten. In der Ecke steht der zerbrochene Ofen mit einer Öffnung, die für Pide und Fleischpizza viel zu groß ist. Türkische Spezialeinsatzkräfte hatten Sinan 1993 vertrieben und hier eine Hinrichtungsstätte aufgebaut. Die Schüsse der automatischen Waffen waren bis in ein Nachbardorf zu hören. Ganz in der Nähe, auf dem Gelände einer Kiesfabrik, befanden sich Brunnen. Die Abdeckplatten sind heute aufgebrochen. Die Ermittler fanden Reste von Schädeln, Ellenbogen, Rippen, Haare. Die Säure hatte nicht alle Spuren  getilgt.

Die Armee leugnet die Existenz der geheimen Killertruppe bis heute

Türkische Beamte untersuchen die Überbleibsel eines türkischen Terrorregimes – das kommt einem Umsturz gleich. Sie graben in den Säure-Zisternen, in den Kellern der Gendarmerie, in der totgeschwiegenen Vergangenheit. Es ist die wohl komplexeste Aufarbeitung staatlicher Verbrechen seit Gründung der Republik 1923. Mühselig legen Fahnder ein Netzwerk radikaler kemalistischer Offiziere, Gendarmen, Staatsbeamter, Journalisten und Professoren frei. Das »Ergenekon-Netz« wollte die Türkei gegen ihre Feinde schützen – Kurden, Christen, Juden, EU, Amerika – und terrorisierte dafür türkische Staatsbürger.

Teil des großen Verschwörernetzes war ein geheimes Sonderkommando, dessen Existenz von Generalstab und Gendarmerie bis heute halsstarrig geleugnet, aber nun durch Ex-Agenten bezeugt wird. Abkülkadir Aygan arbeitete neun Jahre für das Geheimkommando JITEM. Er ist Kurde, kämpfte bis 1985 für die kurdische PKK, brachte türkische Nationalisten um. Dann lief er über. Die türkische Gendarmerie steckte ihn erst ins Gefängnis, um ihn vor der Rache der PKK zu schützen. Seine Familie bekam eine schöne Wohnung, Aygan einen neuen Namen, ein fleckfreies polizeiliches Führungszeugnis und eine Sozialversicherung. JITEM sorgt für seine Mitarbeiter. Heute lebt Aygan im Stockholmer Exil. Wo er hindeutet, da graben die Ermittler. Der türkischen Zeitung Taraf sagte Aygan, dass vier Fünftel der unaufgeklärten Morde im türkischen Südosten auf das Konto von JITEM gingen. Wer verdächtigt wurde, mit der PKK zusammenzuarbeiten, den besuchte das Kommando. »Unser Job: Die Leute mitnehmen, verhören, exekutieren, die Leichen wegschaffen, irgendwie, verbrennen oder versenken.« Aygan selbst war bei dreißig Hinrichtungen dabei. JITEM erledigte die Drecksarbeit für die Armee, sagt er. Mal waren Bauern die Opfer, mal ein auffälliges Liebespärchen, mal Kinder. Schätzungsweise 15000 Menschen. »Die Operationen von JITEM endeten mit dem Tod, ausnahmslos.«


Zeynep suchte Gewissheit. Sie ging zu Polizeistationen in den Städten um die Cudi-Berge, nach Silopi, Cizre, Sirnak. Die Gendarmerie verlangte Geld für die Aufklärung, sechs Millionen Lira, mehr als ein Bauer in einem Jahr verdient. Das Dorf sammelte für Zeynep. Die Gendarmerie nahm das Geld und lachte sie zum Dank aus: »Frag doch die PKK nach deinem Mann.« In ihrer Verzweiflung aß Zeynep zu viel und wurde zuckerkrank. Fünfzehn Jahre lang plagten sie Alpträume. Kam die Gendarmerie wieder in ihre Küche. Lud die Gewehre durch. Steckte das Haus an. Nahm ihren Mann mit. In einem bösen Traum rief er sie von einem Telefon an. Er sei auf einer fernen Insel, schrie er, die Soldaten würden ihn lebendig auffressen, heute den Fuß, morgen die Hand, dann den Rest. „Er war da, auf dieser Insel“, sagt Zeynep. „Sie haben ihn gefressen, aber ich will eine Rippe, ein Haar, ein Stückchen von ihm, damit ich weiß, wo er abgeblieben ist.“

Die Ermittler versuchen, mit DNA-Proben die Identität der sterblichen Überreste aus den Brunnen zu klären. Zugleich verhaften Polizei und Justiz immer mehr Angehörige des Ergenekon-Terrornetzwerks, JITEM-Kommandeure, Polizeioffiziere aus dem Südosten der Türkei. Unter ihnen ist der ehemalige Bürgermeister der Stadt Cizre, ein mehrfacher Mörder mit gesäubertem Polizeizeugnis, der in den neunziger Jahren fast allen wichtigen Parteien der Türkei angehörte. Seine Wahl zum Stadtoberhaupt war gefälscht, seine Rachsucht echt. Leute wie er beherrschten den Südosten der Türkei in den neunziger Jahren. Leute wie Brigadegeneral Levent Ersöz, Gendarmerie-Kommandeur im Südosten und JITEM-Führer, der die »Schreckensrepublik Sirnak« errichtete. Im vergangenen Jahr floh er vor den Fahndern ins Schurkenrefugium Moskau. Doch er wurde gefasst, als er sich danach unter falschem Namen in einem Krankenhaus in Ankara behandeln ließ.



Mit Ersöz sitzen mehrere hoch dekorierte türkische Ex-Generale hinter Gittern. Ihre Verbrechen dürfen sie täglich in der Zeitung lesen. Längst kocht im türkischen Generalstab die Wut hoch. Menschenrechtsorganisationen werfen den Generalen vor, die Ermittlungen nach Kräften zu behindern. Die national-kemalistischen Eliten und ihre Massenmedien dagegen beschuldigen die Regierung Erdoğan, einen politischen Rachefeldzug zu führen. Während die zuständigen Staatsanwälte unergründlich schweigen, nähren Massenverhaftungen und Ermittlungspannen die Gerüchte. Jüngst hatten Gerichtsmediziner Hundeknochen statt Menschengebeinen auf dem Tisch. Niemand weiß, was sich Armee und Gendarmerie noch einfallen lassen. Doch bisher halten sie auf erstaunliche Weise still. In der Türkei des Jahres 2009.

Sie ist das Heimatland der Kurdin Zeynep. Das wurde ihr vor sieben Jahren erneut klar, als wieder Soldaten zu ihr ins Haus kamen. Diesmal ohne Gewehr im Anschlag. Aber einen ihrer Söhne nahmen sie mit - zum Wehrdienst. Auch Leylas Söhne mussten zur Armee. Für die beiden Frauen war das pure Qual. Sollten sie nun auch ihre Söhne an den tiefen Staat verlieren? Damals wollte Zeynep ihre Familie nehmen und fliehen. In den Irak von Saddam Hussein, in die UN-Schutzzone für die Kurden im Norden des Landes. Ihre Verwandten überredeten sie zu bleiben. Ihr Sohn kam zurück vom Wehrdienst, unversehrt. Wie die Söhne von Leyla.

„Das Leben ist erträglicher geworden seit jener schlimmen Zeit“, sagt Zeynep und Leyla nickt. Doch verzeihen können sie dem türkischen Staat nicht. „Dafür ist zu viel passiert“, seufzt Zeynep und zeigt auf die Bilder der verschwundenen und gefallenen Männer der Familie an der Wand. An den verschleppten Vater erinnern sich ihre Söhne nur verschwommen. Sie waren zu klein damals. Sie wissen, dass er Bauer war, dass er irgendwann verschwand. Und sie wissen, dass sein Bruder in den neunziger Jahren für die PKK kämpfte und starb. Für Zeyneps Söhne ist der Onkel der Held.

Ex-Militär: Ermordung tausender Kurden "war Staatspolitik"

In der Türkei erhebt ein Ex-Admiral schwere Vorwürfe gegen führende Politiker und Militärs der neunziger Jahre. Sie sollen von der Ermordung tausender Kurden gewusst und diese zum Teil befohlen haben.

Als Nazim Babaoglu einen heißen Tipp bekam, zögerte er nicht lange. Am 12. März 1994 erhielt der Journalist der pro-kurdischen Zeitung „Özgür Gündem“ im südostanatolischen Urfa einen Anruf von einem Kollegen. Im nahen Bezirk Siverek gebe es eine gute Geschichte für ihn, sagte er. Babaoglu fuhr los – und wurde nie wieder gesehen. Der Kollege, so stellte sich später heraus, wusste nichts von seinem angeblichen Anruf bei Babaoglu. Der Journalist war in eine tödliche Falle gelockt worden.

Babaoglu ist einer von mehreren tausend Menschen, die in den 1990er Jahren, auf dem Höhepunkt des Krieges zwischen der türkischen Armee und den PKK-Kurdenrebellen, ermordet aufgefunden wurden oder spurlos verschwanden. Es geht um mindestens 3000 Mordfälle, manche Leichen wurden nie gefunden. Nach wie vor ist das Thema in der Türkei so tabu, dass ein Verleger in Istanbul noch im vergangenen Jahr wegen Beleidigung des Türkentums verurteilt wurde, weil er ein Buch über das Verschwinden von Nazim Babaoglu veröffentlichte.

Lange wagte sich kein Staatsanwalt an die ungeklärten Morde heran. Erst seit kurzem ändert sich das: Anklagevertreter ließen sterbliche Überreste mutmaßlicher Opfer gerichtsmedizinisch untersuchen. Im südostanatolischen Diyarbakir muss sich derzeit ein Armee-Offizier wegen der Ermordung von Kurden vor Gericht verantworten.

Der Beginn des Prozesses hat das sonst so verschwiegene Offizierskorps aufgeschreckt. Empört von der Aussicht, dass Soldaten ausbaden sollen, was Politiker und Vorgesetzte ihnen eingebrockt haben, meldete sich jetzt ein pensionierter Admiral namens Atilla Kiyat im Fernsehen zu Wort. Die Morde an den Kurden seien „Staatspolitik“ gewesen, sagte er. Damit könnte er die Aufarbeitung der ungeklärten Morde entscheidend vorangebracht haben. Der schmutzige Krieg des türkischen Staates gegen die Kurden kommt ans Tageslicht.

Kein kleiner Offizier in einer kurdischen Provinzstadt habe von sich aus entscheiden können, kurzerhand diesen oder jenen Journalisten oder Menschenrechtler aus dem Weg zu räumen, sagte Kiyat im Privatsender Habertürk. „Nein, dafür kam immer ein Befehl von oben. Nun sitzen diese Kameraden hinter Gittern, während diejenigen, die für diese Staatspolitik verantwortlich waren, ruhig in ihren Betten schlafen.“

Kiyat appellierte an die führenden Politiker und Militärs der neunziger Jahre, klipp und klar zu sagen, dass die Morde staatlich sanktioniert waren. „Es ist leider so, dass die Führung dieses Landes damals außergerichtliche Tötungen als Mittel der Terrorbekämpfung betrachtete.“

Menschenrechtler werten die Aussage als offizielle Bestätigung des seit Jahren gehegten Verdachts, dass es Mitglieder der Sicherheitskräfte waren, die in den neunziger Jahren reihenweise angebliche Unterstützer der PKK-Kurdenrebellen verschwinden ließen.

„Seit fast 20 Jahren treibt uns die Frage nach den Verschwundenen und nach den ungeklärten Morden um,“ sagte der Menschenrechtler Cemal Babaoglu kürzlich auf einer Kundgebung in Urfa. Cemal ist der Bruder des vor 16 Jahren spurlos verschwundenen Journalisten Nazim Babaoglu. “Aber allein für unsere Fragen sind viele von uns schon ermordet worden.“

Deshalb schlugen Kiyats offene Worte ein wie eine Bombe. Ein Menschenrechtsverein hat bereits Strafanzeige erstatttet gegen die verantwortlichen Politiker jener Jahre, vorneweg die damalige Ministerpräsidentin Tansu Ciller. Kiyat selbst soll im Prozess gegen den Offizier in Diyarbakir als Zeuge vernommen werden.

Quelle: http://www.tagesspiegel.de/politik/ex-militaer-ermordung-tausender-kurden-war-staatspolitik/1904282.html

Admiral spricht von Morden im Regierungsauftrag

Ein türkischer Militär packt aus: Außergerichtliche Tötungen von Kurden seien in den 90er-Jahren "Staatspolitik" gewesen.

    Die Enthüllungen des Admirals zeigen, wie sehr sich die Türkei in den letzten Jahren gewandelt hat

von Boris Kálnoky

Mit brisanten Vorwürfen gegen Politiker und Generäle macht derzeit ein pensionierter türkischer Admiral von sich reden. In einem Interview mit dem Fernsehsender Habertürk warf Admiral Atilla Kiyatin türkischen Regierungen der vergangenen Jahre vor, Auftragsmorde als Mittel zur Terrorbekämpfung eingesetzt zu haben.

Viele Türken hatten zwar längst vermutet, dass Tausende außergerichtliche Morde an Kurden in den 90er-Jahren im offiziellen Auftrag des Staates begangen worden waren – aber nie hatte ein hoher Offizier das offen zugegeben. Kiyat nun forderte die damals verantwortlichen Staats- und Regierungschefs sowie die damaligen Armeeführer auf, offen zu bekennen, dass Mord damals Staatspolitik war und dass sie die Befehle gaben.

"Stehen Sie auf, sagen Sie die Wahrheit"

In dem Interview vom 3. August sprach Kiyat vorsichtig davon, er „glaube“ an eine staatliche Beteiligung, in einem weiteren TV-Auftritt am Wochenende aber sagte er unverblümt: „Sicher gab es außergerichtliche Methoden, das war Staatspolitik. Ich appelliere an die Ministerpräsidenten jener Jahre, an den Präsidenten und den Generalstabschef: Bitte stehen Sie auf und sagen Sie die Wahrheit. Geben Sie zu, dass die unaufgeklärten Morde jener Jahre Bestandteil der staatlichen Linie zur Terrorbekämpfung waren.“

Bislang gibt es keine Reaktion der Angesprochenen. Aber dass Kiyat überhaupt wagt, dergleichen zu sagen, zeigt, wie sehr sich die Türkei in den letzten Jahren gewandelt hat.
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Aufsehenerregend ist auch ein weiterer Vorwurf des Admirals: Natürlich habe es Putschpläne in der Armeeführung gegeben, räumte er in dem Fernsehinterview ein. Seit geraumer Zeit macht die Staatsanwaltschaft rund 200 Angeklagten den Prozess, darunter viele aktive und bereits pensionierte Offiziere, denen sie vorwirft, die Regierung stürzen zu wollen. Der Generalstab und viele Kritiker vermuten allerdings eher eine politische Hexenjagd mit dem Ziel, die Opposition mundtot zu machen, und bezweifeln, dass es konkrete Putschpläne gegeben habe.

"Die Bedingungen waren ungünstig"

„Sogar die Krähen würden lachen, wenn wir ihnen sagten, dass niemand in der Armee plante, die (Regierungspartei) AKP zu stürzen, nachdem sie an die Macht kam“, sagt nun Admiral Kiyat. Er fordert die betreffenden Offiziere auf, „mutig zu sein und zu gestehen“, um all die unschuldig angeklagten Militärs niedrigeren Ranges zu entlasten, die jetzt unter dem Vorwurf in Haft sitzen, sie gehörten einer Terrorgruppe namens Ergenekon an. Mit erstaunlicher Offenheit gesteht Kiyat: „Wir haben darüber nachgedacht, aber die Bedingungen waren ungünstig, und so haben wir es gelassen.“

Zwar haben türkische Offiziere schon immer offen von ihrem Recht gesprochen, die Politik des Landes zu lenken und ihrer Meinung nach untaugliche Regierungen und Politiker zu Fall zu bringen. Sie sind aber in der Regel stolz darauf und verstehen sich als Garanten der Demokratie und der Republik. Geradezu sensationell aber ist, dass nun ein führender Offizier diese problematische Hybris des Militärs als Vergehen bezeichnet, das vor Gericht eingestanden werden sollte.

In den vergangenen Jahren trieb vor allem die Zeitung „Taraf“ mit immer neuen Enthüllungen und Dokumenten aus dem Generalstab die Treibjagd auf die Armee voran. Die Chefredaktion deutete immer wieder an, es gebe in der Armeeführung Offiziere, die eine Abkehr von den Vorgehensweisen der Vergangenheit wünschten und eine Hinwendung zu demokratischeren Strukturen. Nie war ein solcher Offizier jedoch öffentlich hervorgetreten – Kiyats Aussagen deuten jedoch darauf hin, dass es sie wohl wirklich gibt, diese Reform-Offiziere.


Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article9039188/Admiral-spricht-von-Morden-im-Regierungsauftrag.html