Kurdistan Portal

War doch klar , dass sie auf Kosten von uns einlenken würden ! Dennoch werden sie unsere Bewegung nicht stoppen können, wie ein  Bruder vor mir schon erwähnt hat , wird dann halte in neuer Sender das programm ausstraheln (Newroz TV )!Weg mit der Nato!

Wird die westliche Demokratie, um die Türken Vertreter zu stillen, neben Roj- Tv zu verbieten auch die eigenen Zeitungen und Verlage schließen lassen und die verantwortlichen Journalisten bestrafen, die Karikaturen von Propheten Muhammed gedruckt haben?

Nicht, dass es mich wundert, dass die  Kurden wieder einmal zum Bauernopfern werden, aber das die große westliche Demokratie so mit ihren eigenen Werten umgeht, als wäre es schmutzige Unterwäsche, die man nach belieben wechseln kann, sollte einigen wenigen Demokraten zudenken geben. Das und vieles andere zeigt in was für einer verfluchten Welt, geprägt von Gier und gegenseitigem Erpressen wir leben. Alles auf dem Rücken der eh benachteiligten Völker dieser Erde.


Kurden wacht endlich auf!!!

 So erkaufte die Nato das Einlenken der Türkei

4. April 2009, 15:24 Uhr

Lange sah es nach einem Scheitern des Nato-Gipfels aus. Dann lenkte die Türkei überraschend doch noch ein und stimmte der Berufung des Dänen Rasmussen zum Nato-Generasekretär zu. Den Durchbruch brachte dann ein unwiderstehliches Angebot. Es trägt die Handschrift des US-Präsidenten Barack Obama.


Angela Merkel begrüßte die Gäste des Nato-Gipfels auf der deutschen Seite des Rheins und führte sie hinüber nach Straßburg.

Der bisherige dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen wird nun doch neuer Generalsekretär der Nato. Das beschlossen die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses am Samstag bei ihrem Jubiläums-Gipfel in Straßburg. Die Entscheidung fiel erst in der Verlängerung des Treffens. Erst als der Zeitrahmen für den Gipfel bereits um zwei Stunden überschritten war, gab die Türkei dem Drängen aller übrigen 27 Staats- und Regierungschefs nach und stimmte der Berufung Rasmussens zu.

In Straßburg hatte der türkische Präsident Abdullah Gül zuvor die Berufung Rasmussens blockiert. Aus der Ferne wurde er von Minsterpräsident Recep Tayyip Erdogan unterstützt. Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi verpasste am Samstag sogar das traditionelle Gruppenbild, als er am Morgen per Handy vom Rheinufer mit Erdogan telefonierte.

Schließlich gelang in einer letzten Runde doch noch ein Kompromiss. Als Belohnung für ihre Zustimmung zu dem Rasmussen wird für die Türkei nach Informationen von WELT ONLINE ein Posten eines stellvertretenden Generalsekretärs neu geschaffen. Er wird von der Türkei besetzt und soll sich um die Beziehungen der Nato zur muslimischen Welt kümmern.

„Das ist ein ganz besonderer Moment“, sagte der scheidende Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. Er sei überzeugt, dass Rasmussen der richtige Mann sei, um den Wandel der Nato zu begleiten. Von seinem bisherigen Amt als dänischer Regierungschef trat Rasmussen zurück.

Der Kompromiss kam offenbar auf Initiative des US-Präsidenten Barack Obama zustande. Erdogan sprach im türkischen Fernsehen von Zugeständnissen der USA. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy lobte auch die Rolle von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Suche nach einer Lösung.

Merkel sagte, es habe „Entschlossenheit“ der Nato-Mitglieder zugunsten von Rasmussen gegeben. „Zum Schluss hat doch die Kraft gesiegt, Einigkeit zu zeigen, weil die Welt vor so vielen Problemen steht, dass kein Mensch Verständnis hätte, wenn wir es nicht geschafft hätten, uns auf eine Personalie zu einigen“, sagte die Kanzlerin.

Rasmussen versicherte, er werde sein "Äußerstes“ für eine enge partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei tun. Er wolle sich nicht im Einzelnen zum türkischen Widerstand gegen seine Ernennung äußern, sagte Rasmussen. Er ergänzte: „Ich habe für die von der Türkei erhobenen Fragen volles Verständnis. Ich will mich für eine gute Partnerschaft mit der islamischen Welt einsetzen. Sie ist von entscheidender Bedeutung für unsere gemeinsame Sicherheit.“

Über die von der türkischen Regierung verlangte Schließung des kurdischen TV-Senders Roj TV mit Sitz in Kopenhagen sagte er: „Wir nehmen die türkischen Hinwendungen sehr ernst, denn wir sind gegen jede Form terroristischer Aktivitäten.“ Die dänischen Behörden würden alle Vorwürfe genau untersuchen. „Wenn Roj TV an terroristischen Aktivitäten beteiligt ist, werden wir alles tun, um die Station zu schließen“, sagte Rasmussen weiter


Der Posten des Generalsekretärs der Nato wird traditionell von den Europäern besetzt, da die USA bereits den ranghöchsten Militär im Bündnis stellen. Der 56-jährige Rasmussen folgt ab 1. August auf de Hoop Scheffer, dessen Amtszeit am 31. Juli endet. Er ist der zwölfte Generalsekretär der Nato und der erste Däne in diesem Amt.

http://www.welt.de/politik/article3502686/So-erkaufte-die-Nato-das-Einlenken-der-Tuerkei.html

Schöne Grüße Agirparêz

Auch wenn Herr Rasmussen möchte," kraft seiner eigenen Wassersuppe" kann er ROJ-TV nicht verbieten, die dänische Verfassung ist ihm da im Wege, und die Gerichte werden Beweise verlangen, und zwar nicht solche aus Zeiten, als es ROJ noch nicht gab, sondern konkrete und aktuelle. Und die kann weder Rasmussen noch Gül liefern. Und am Ende kann Rasmussen einen freundlichen Anruf bei Gül machen, etwa mit den Worten: "Tut mir ja auch leid, Herr Präsident, dass ich mein Wahlversprechen nicht einhalten konnte, aber über die Verfassung dieses Landes und die Unabhängigkeit seiner Justiz kann ich mich nicht hinwegsetzen, so gern ich Ihnen diesen Gefallen täte. Darum noch mal herzlichen Dank, dass sie meiner Nominierung für die NATO-Spitze zugestimmt haben." Es war also mal wieder Theaterdonner, genauso wie letzten Sommer in Deutschland, wobei da die Voreiligkeit von Schäuble zumindest einigen Sachschaden verursachte. Und auch ROJ-TV wird sehr schnell wieder zur Tagesordnung übergehen können.

Lasst euch nicht vom "Sturm im Wasserglas" Angst machen! 

Naja , ob er wirklich Roj TV sperren lässt werden wir am 1.08. sehen !

Nur ein dänisches Gericht kann eine solche Sperrung aussprechen, und das ist unabhängiger als ein türkisches! Auch wenn dänische Staatsanwälte nach Ankara reisen, die stehen nicht unter dem Befehl des Justizministers wie in der Türkei! Das wird man hinter den Kulissen auch dem trk. Premier gesagt haben, dass nämlich die Türkei die Nato braucht, und nicht umgekehrt, eben, dass nicht der Schwanz mit dem Hund wedelt! Aber das kann er doch nicht so bei TRT ins Mikro sagen, dann sähe er ja schon wieder aus wie ein begossener Pudel.
Der Arme! 
Und zum Ausgleich, und um innenpolitisch den starken Maxe zu mimen, lässt er dann seine seit letzten Sonntag ebenso frustrierten Kettenhunde los, damit sie in Agirî und Omer "ihr Mütchen kühlen" dürfen. Ein paar Tote, viele Verletzte und Durchnässte sind für ihn doch nur "Kollateralschäden", die er nicht mal bedauert. 

Verfassungswidirg war auch das Betätigungsverbot von Roj TV in Deutschland. Aber wenn juckt es denn?
Die Verfassung dient dem System.

Naja die PKK ist mir irgendwie auch zu ruhig.Murat Karayilan droht zwar immer , aber tut sich nix. Sie überlassen das Volk sich selbst ! Kann ich net verstehen , is doch ein günstiger Zeitpunkt anzugreifen . Unruhe im Inneren !

Eine Einigung und drei Opfer
Nato-Gipfel in Straßburg

05.04.2009, 10:11

Ein Kommentar von Martin Winter, Straßburg

Den Streit über einen neuen Generalsekretär konnte die Nato gerade noch beilegen: Die Türkei zieht ihr Veto gegen den Dänen Rasmussen zurück. So klingt der Gipfel halbwegs harmonisch aus - dennoch ist Schaden angerichtet worden.

Der scheidende Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer (rechts) neben dem künftigen Anders Fogh Rasmussen. (Foto: AFP)

Es hatte ein Gipfel der Harmonie werden sollen. Doch er wurde von einem schweren Streit um die Nachfolge des scheidenden Generalsekretärs der Nato überschattet. Auch wenn der in letzter Minute und nach erheblichen Druck aller übrigen Alliierten auf die Türkei so gerade noch beigelegt werden konnte, ist ein nur schwer reparabler Schaden angerichtet worden.

Dass die Nato sich über die Besetzung des Postens ihres Generalsekretärs so sehr verzankt, dass sie sich beinahe in eine schwere Krise stürzt, spricht nicht dafür, dass sich das größte Militärbündnis der Welt zu seinem 60. Geburtstag in einem guten Zustand befindet.

Im Gegenteil. Dass alle diplomatischen Sicherungen versagt und alle politischen Einschätzungen des türkischen Widerstandes gegen den dänischen Ministerpräsidenten falsch gelegen haben, zeugt von gefährlichen Verständigungsschwierigkeiten unter den Partnerländern.

Aber nicht nur das. Indem sich die Türkei öffentlich so lange gegen den Willen aller anderen 27 Nato-Staaten gestellt hatte, verletzte sie eine Regel, die für das Funktionieren der Allianz wichtig ist: Entscheidungen werden so lange diskret gesucht, bis ein Konsens gefunden ist.

Es gibt drei Opfer des türkischen Vorgehens: Erstens tritt der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen sein neues Amt als Nato-Generalsekretär nun politisch beschädigt an. Weil die Türkei ihn wegen seiner Haltung im Streit um die Mohammed-Karikaturen kritisierte, in dem er sich auf die Seite der Pressefreiheit gestellt und eine von islamischen Ländern geforderte Entschuldigung abgelehnt hatte, gibt sie ihn in der islamischen Welt für Angriffe frei.

Zweitens ist die Nato beschädigt. Die steht vor aller Welt als eine Organisation da, die zwar die Werte der Freiheit verteidigt, in deren Reihen sich aber ein Land befindet, das zu diesen Werten ein vorsichtig gesagt schwieriges Verhältnis zu haben scheint. Und das dritte Opfer ist die Türkei selber. Was immer sich Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bei seinen öffentlichen Attacken auf Rasmussen "im Auftrag vieler islamischer Staaten" gedacht hat, sehr langfristig kann es nicht gewesen sein.

Die Nato hat ein langes Gedächtnis und dafür, dass Ankara dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel den Gipfel in Straßburg und Kehl beinahe ruiniert hat, wird es irgendwann bezahlen müssen.

Noch schwerwiegender aber wird die Wirkung auf die europäischen Ambitionen der Türkei sein. Man muss nicht so weit gehen, wie einige deutsche Christdemokraten, die die Einstellung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei fordern.

Aber die Europäer müssen sich schon die Frage stellen, wes Geistes Kind denn ein Land ist, dessen politische Spitze einen für das Amt des Nato-Generalsekretärs durchaus geeigneten Kandidaten deswegen zu verhindern versucht hat, weil der, wie es von einem demokratischen Regierungschef zu erwarten ist, Angriffe auf die Pressefreiheit abgewehrt hat.

Wer in die Europäische Union hinein will, der muss sich auf ihre konstituierenden Werte verpflichten, und die sind nicht verhandelbar. Dazu gehören die Freiheit der Presse und die Freiheit der Meinung. Und dazu gehört auch die Verteidigung dieser Freiheiten. Ihr Vorgehen in der Nato, aber auch ihr Umgang mit kritischen Journalisten im eigenen Land begründen erhebliche Zweifel, dass die Türkei schon europatauglich ist. Die Europäische Union darf nicht weiter darüber hinwegschauen, dass der Graben zwischen ihren Werten und denen der Türkei größer ist, als man in Brüssel so gerne glauben möchte.

http://www.sueddeutsche.de/politik/505/464108/text/

Schöne Grüße Agiprarêz

Die Türkei wird stärker und stärker....
Er ist erschreckend zu beobachten, wie viele Zugeständnisse die Nato der Türkei gemacht hat, damit Rasmussen neuer Generalsekretärs wird. Die Türkei wird zukünftig ein leichten Spiel haben die  Kurdische Freiheitsbestrebungen im Keim zu ersticken Es fängt immer alles klein an, die „Braune Bedrohung“ war auch am Anfang nur ein Farbklecks ...

• Verbotsverfahren gegen den kurdischen Sender Roj-TV
• Ankara wurden hohe Posten bei der Nato versprochen, darunter der eines stellvertretenden Generalsekretärs.
• Rasmussen wird sich für die Mohammed-Karikaturen entschuldigen.
• Mitarbeit in der Europäischen Verteidigungsagentur, die bislang durch Zypern blockiert worden war.
• Einen hohe NATO-Position mit Zuständigkeit für Afghanistan
• Einen Amt für die Abrüstungskontrolle.

Wieso ich so aufgebracht bin ?
Die Türkei wird von Blutrünstigen Nazi’s  regiert und deswegen  muss Europa und die Nato auf der Hut sein...

AMED, natürlich ist Europa auf der Hut. Auch wenn der trk. Premier und sein angestellter Präsident sich jetzt als Sieger feiern lassen wollen, die Rechnung für ihr Verhalten werden sie noch bekommen, und die wird nicht einfach zu bezahlen sein. Die paar dekorativen Pöstchen haben keinen hohen Wert, nicht mal einer von x stellvertretenden Generalsekretären, die eh nichts zu sagen haben. Auch Herr Rasmussen ist wie sein Vorgänger doch nur dazu da mit blumigen Worten zu verschleiern, was die wirklichen Chefs in den Generalsuniformen beschlossen haben. Also ein besser bezahlter Nachtportier.

Und alle Zusagen, einschließlich der über ROJ-TV, sind an viele Bedingungen geknüpft, da ist immer wieder das Wörtchen "wenn" im Spiel. Europa hat schon gelernt aus den Erfahrungen mit den Nazis an der Macht. Allein die Tatsache, dass die Übergriffe in Agirî wie in Amara vor den Augen der Öffentlichkeit stattfanden, dass viele Zeitungen mit Fotos darüber berichten, und bis auf die chauvinistischen eben nicht mit Jubel, ist ein wichtiges Zeichen, dass es nicht mehr so geht wie 1960, 1971, 1980 und während der gesamten 1980-er und 1990-er Jahre. Es wurde ihnen Stück für Stück abgerungen, und so muss es weitergehen und wird es weitergehen.

Klar, alle, die bisher von diesem Regime profitiert haben, sind gefrustet. Und sie lassen ihren Frust vor allem an den KurdInnen ab, gegenüber denen sie sich durch ihre Waffen überlegen fühlen. Aber schau dir die Bilder auf der ersten Seite noch mal genau an. Wer sieht da schwächer aus: die DTP-Abgeordnete Ayla Akat Ata mit durchnässter Kleidung oder die Soldaten bzw. Bereitschaftspolizisten, die vor ihr stehen und sich ihre Anschuldigungen anhören müssen?

Die lächerlichen Situationen, in die besonders Ankaras Premier so gerne rutscht, sind für ihn doch gefährlicher als eine gegnerische Armee! Und die PKK kann da ganz gelassen und ruhig zuschauen, wie diese Staatsführung das Land in den Ruin treibt, sie muss nur ihre Stellungen verteidigen. Und in der Nato weiß man auch, was Generäle wert sind, die werder mit einer Invasion im Nachbarland noch bei zig Putschversuchen Erfolg hatten. Grade noch taugen für die Jagd auf Steine schmeißende Kinder und Jugendliche. Denen gibt man in Brüssel einen schönen Eichenholz-Schreibtisch mit einer hübschen Vorzimmerdame, aber keinen Einfluss!