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HEP - DEP - HADEP

Demokratische Volksparteien in Nordkurdistan

Im Juni 1990 wurde HEP, die Partei der Arbeit des Volkes, gegründet. Die Gründungsmitglieder waren ehemalige kurdische Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei der Türkei, die, die SHP aus Protest verlassen hatten. Die SHP hatte den Parteiausschluss der Abgeordneten angedroht, nachdem diese in Paris an einer Konferenz über Kurdistan teilgenommen hatten.
Von Anfang an waren HEP-Mitglieder massiver Verfolgung ausgesetzt, bis hin zum Mord durch „unbekannte Täter". 54 Mitglieder der HEP wurden in den drei Jahren des Bestehens ermordet. Die HEP wurde im Juli 1993 vom türkischen Verfassungsgericht wegen „separatistischer Umtriebe" verboten.

Im Mai 1993 hatte sich bereits eine andere neue Partei gegründet, die DEP, Demokratie Partei. Wiederum gehörten Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung zu den Gründungsmitgliedern. Aufgrund der Erfahrungen der HEP wurde der Versuch unternommen, die Parteibasis noch mehr zu verbreitern. Alle politischen Kreise aus Kurdistan sollten in die politische Arbeit einbezogen werden. So kam auch der Besuch einer DEP-Delegation bei dem PKK Vorsitzenden Öcalan zustande. Es sollte kein Unterschied zwischen rechten und linken Strömungen gemacht werden. Ziel war, die DEP als breite Volkspartei zu verankern.

Die Repression des türkischen Staates gegen die DEP war noch massiver als die gegen die HER Schon im September 1993 wurde in Batman der DEP-Abgeordnete Mehmet Sincar ermordet. Sein Amtskollege Nizamettin Toguc wurde bei dem Anschlag schwer verletzt. Es wurden Bombenanschläge auf die Parteigebäude in Istanbul und Ankara verübt. Im Vorfeld der Kommunalwahlen in der Türkei im März 1994 wurden zahlreiche Anschläge auf DEP-Parteigebäude und -Mitglieder verübt. Die Landbevölkerung in Kurdistan wurde eingeschüchtert, ja nicht die DEP zu wählen, Kandidaten wurden bedroht. Die DEP entschloss sich, nicht zu den Wahlen zu kandidieren. Ein fairer Wahlkampf war unmöglich.

Im Sommer 1994 wurde die Immunität von sechs DEP Abgeordneten in der Türkischen Nationalversammlung aufgehoben. Sie wurden im Parlament festgenommen. Der Vorwurf lautete: Unterstützung bzw. Mitgliedschaft in einer „terroristischen Bande" (gemeint ist die PKK). Im Juli 1994 wurde die DEP vom Verfassungsgericht verboten.

Die DEP Abgeordneten Leyla Zana (Amed), Ahmet Türk (Merdin), Orhan Dogan (Sirnax) und Hatip Dicle (Amed) erhielten Haftstrafen bis zu 15 Jahren. Zur Urteilsbegründung wurden öffentliche Interviews und Reden der Abgeordneten angeführt. Die Beweisanträge der Verteidigung waren nicht zugelassen worden. Während des knappen Jahres, in dem die DEP existierte, waren 16 Mitglieder der Partei von „unbekannten Tätern" ermordet worden. Sechs Abgeordnete der DEP, die in Europa leben, sind seit April 1995 Mitglieder des Kurdistan-Parlaments im Exil.

Die HADEP war bereits im Mai 1994 gegründet worden, als das Verbot der DEP absehbar war. Ihre politischen Ziele sind weitgehend identisch mit denen der DER Auch die Parteimitglieder und Parteivorsitzenden der HADEP werden bedroht und verfolgt. Das Parteigebäude der HADEP in Ankara war im Frühjahr 1995 Ziel eines Anschlages „unbekanner Täter". Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 24. Dezember 1995 kandidierte die HADEP zusammen mit anderen türkischen linken Parteien auf der Liste „Block für Frieden, Arbeit und Demokratie". Landesweit erhielt die HADEP 4,17% der abgegebenen Stimmen, das sind 1,2 Millionen. In Kurdistan erreichte die HADEP die eindeutige Mehrheit der Stimmen. Trotzdem ist die HADEP im neuen Parlament nicht vertreten, weil die 10 %-Hürde landesweit nicht erreicht werden konnte. So entstand die paradoxe Situation, dass aus Amed, wo die HADEP mehr als 50 % der Stimmen erreichte, Abgeordnete einer Partei ins Parlament einziehen konnten, die vor Ort gerade zehn Prozent der Stimmen erhielten.

Alle drei Parteien richteten bzw. richten sich in ihrem Selbstverständnis an die kurdische Bevölkerung ebenso wie an die türkische. Freie und gleiche Wahlen können nach ihrer Ansicht Bedingungen schaffen, die zu einer gleichberechtigten Einheit zwischen dem türkischen und kurdischen Volk beitragen können. Die HADEP konzentriert sich in ihrer Programmatik auf die Beendigung des Krieges in Kurdistan, was für sie der Dreh- und Angelpunkt einer notwendigen Demokratisierung der Türkei ist.

Die Partei fordert die Aufhebung des Ausnahmezustandes in den kurdischen Provinzen sowie die Auflösung des Dorfschützersystems, ein Ende der Dorfzerstörungen und der extra-legalen Hinrichtungen. Weitere zentrale Forderung ist die Aufhebung der Gesetze, die, die freie politische und gewerkschaftliche Tätigkeit einschränken. Sowohl die türkische Regierung als auch die PKK werden aufgefordert, einen Waffenstillstand einzuleiten, um zu Verhandlungen zu kommen. Es soll eine allgemeine Amnestie erlassen und die politischen Gefangenen sollen freigelassen werden.

Publiziert am: Mittwoch, 28. Februar 2007 (7051 mal gelesen)
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